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März |
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März 2018 |
Bekanntmachung - Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung |
Leo Steinmetz war 30 Jahre lang im Ortsgemeinderat von Ockfen aktiv. Zehn Jahre davon – von 2004 bis 2014 – war er Ortsbürgermeister. Nun ist er im Alter von 62 Jahren gestorben. Auch im Saarburger Verbandsgemeinderat und zugehörigen Ausschüssen arbeitete Steinmetz von 1999 bis 2014 als Mitglied mit. Für seine kommunalpolitische Tätigkeit wurde er 2004 mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Der Ockfener, der als Beamter beim Katasteramt in Saarburg und in Trier tätig war, galt als verlässlicher und geselliger Mensch, der Dinge gerne gestaltete. Er zog mit seiner Ehefrau zwei Söhne groß. In der Freiwilligen Feuerwehr Ockfen war er mehr als 40 Jahre lang aktiv, wofür er die Ehrennadel der Verbandsgemeinde Saarburg erhielt. Viele Jahre hatte er den Vorsitz des Angelsportvereins inne. Zudem übte er mehrere Jahre das Amt des Schiedsmannes für den Bezirk Saarburg-Irsch aus. |
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Der Ockfener Ortsbürgermeister Gerd Benzmüller kann ohne viel Anstrengung von Hand Steine aus der Weinbergsmauer herausholen, so marode ist sie. FOTO: Herbert Thormeyer |
Ockfen braucht laut Bürgermeister eigentlich 500 000 Euro für die Sanierung von Steinwänden – ist aber hoch verschuldet. Der Ockfener Ortsbürgermeister Gerd Benzmüller braucht sich nicht viel anzustrengen. Mit einem Griff hat er einen großen Stein aus einer Weinbergsmauer in der Hand. „Die Steine lösen sich, die Mauern sind marode“, stellt er fest. Deshalb steht die Sanierung dieser Bergsicherung ganz oben auf dem Investitionsplan der Ortsgemeinde, der jetzt vom Ortsgemeinderat einstimmig verabschiedet worden ist. „Für 2019 sind 100 000 Euro eingeplant“, sagt Benzmüller. Das sei aber eine Notlösung. „Eine dauerhafte Lösung des Problems kostet gut eine halbe Million Euro“, sagt er. Aber woher soll das Geld kommen?. Jeder der 625 Einwohner ist bereits jetzt rein rechnerisch mit 705 Euro verschuldet. Eine Lösung könnte vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR Mosel) kommen, wo es ein Programm zur Finanzierung solcher Probleme gibt. Ockfen will einen entsprechenden Antrag stellen. „Aber ein Restbetrag bleibt immer noch übrig“, sagt Benzmüller bedauernd und wendet sich dem nächsten dicken Brocken zu, dem Neubau der Kita Irsch. In sie müsste Ockfen für die 25 Kinder, die die Einrichtung besuchen, mit 124 000 Euro investieren. Doch zunächst stehen noch Entscheidungen der Irscher Ratskollegen an. Der Ockfener Rat hingegen hat seinen Ortsbürgermeister beauftragt, zu überprüfen, ob das Dorf nicht Standort eines Integrativen Kindergartens werden könnte. „Das wäre für beide Seiten günstiger“, findet der Ortschef. Was dringend ausgetauscht werden muss, sind die beiden maroden Buswartehäuschen. Die neuen kosten 12 500 Euro. Ein Drittel davon gibt es vom Landesbetrieb Mobilität als Zuschuss. Zwei große Summen stehen noch mit dem Ausbau der Kloster- und Wallstraße auf der Liste. Jeweils 250 000 Euro wird das kosten. 35 Prozent übernimmt die Ortsgemeinde, den Rest müssen die Anlieger stemmen. In Absprache mit den Verbandsgemeindewerken wird das wohl erst 2019 oder 2020 umgesetzt. Bei Gesamtinvestitionen von 212 000 Euro in diesem Jahr wird eine Kreditsumme von 181 000 Euro fällig. Im nächsten Jahr sollen sogar 585 000 Euro investiert werden, was eine zusätzliche Kreditaufnahme von 177 000 Euro notwendig macht. Damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung auf 971 Euro pro Einwohner steigen. „Dabei beschließen wir nur dringend nötige Projekte“, sagt Gerd Benzmüller rechtfertigend und vermutet: „Die Kommunalaufsicht wird da wohl wieder die Bremse ziehen.“ Der Investitionsplan einer Ortsgemeinde bleibe halt eine Wunschliste. |
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7. Satzung
zur Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Ockfen vom
16.03.2018 |